Rechtsprechung
| BVerwG, 17.12.2001 - 1 B 299.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Auskünfte von Amnesty International - Darlegungsumfang bei Verletzung rechtlichen Gehörs - Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichteinbeziehung von Erkenntnisquellen von Amnesty International
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 23.05.2001 - 8 L 5439/96
- BVerwG, 17.12.2001 - 1 B 299.01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BVerwG, 17.12.2001 - 1 B 299.01
Nur wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass ein Gericht seine Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung entscheidungserheblichen Tatsachenstoffs verletzt hat, kann ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG im Einzelfall festgestellt werden (stRspr; vgl. BVerfGE 96, 205 ; BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 1999 - BVerwG 9 B 429.99 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 214). - BVerwG, 22.07.1999 - 9 B 429.99
Verletzung der Aufklärungspflicht durch das Gericht - Feststellung und Würdigung …
Auszug aus BVerwG, 17.12.2001 - 1 B 299.01
Nur wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass ein Gericht seine Pflicht zur Kenntnisnahme und Erwägung entscheidungserheblichen Tatsachenstoffs verletzt hat, kann ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG im Einzelfall festgestellt werden (stRspr; vgl. BVerfGE 96, 205 ; BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 1999 - BVerwG 9 B 429.99 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 214).